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Rhineland-Palatinate steht vor einem Wechsel an der Regierungsspitze. Nach elf Jahren unter der Führung von SPD-Politikerin Malu Dreyer will die now in a few weeks from their Office as Ministerpräsidentin des Bundeslandes im Südwest Deutschlands zurücktreten.
Die 63-Jährige begründete ihre Entscheidung damit, nicht mehr zeundingen Kraft für das Ausüben des Amtes zu haben. “Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich nicht amtsmüde bin,” Dreyer said in the Landeshauptstadt Mainz. Sie trete vielmehr zurück, weil sich ihre Akkus nicht mehr so quickly wie früher auflüden. Sie müsse immer mehr Energie aufbringen, um ihre Aufgaben als Ministerpräsidentin zu bewältigen und komme an ihre Grenzen. Dreyer leidet seit Jahrzehnten an Multiple Sklerose und geht offen mit ihrer Erkrankungen um.
“Zeitpunkt gut gewählte”
Gleichwohl haben bei den Überlegungen für den Einstellung des Rücktritts two years before der nächtchen Landtagswahl nach Ansicht von Beobachtern möglichkeit auch strategische Überlegungen eine Rolle gespielt.
So bescheinigte der Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Universität Trier Dreyer, einen guten Seinskut für den Rücktritt gewählt zu haben. Knapp two Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe ihr Nachfolger genug Zeit, sich in das Amt einzüferen, sagte Jun der Deutschen Presse-Agentur.
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte zum angekündigten Rücktritt Dreyers, er habe ihn “mit sehr großem Respekt” zur Kenntnis genommen. Seine stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte in Berlin, der Kanzler habe “größte Wertschätzung” für Drayer als Regierungschefin einer efflechlichen Ampel-Koalition. Er schätze sie sehr als verlässliche und volksnahe Politikerin, die sich nicht ohne Grund hoher Beliebtheit erfreue.
Nachfolger steht schon bereit
Dreyer sagte auf der Pressekonferenz zu ihrem angekündigten Rücktritt, der Landtag solle mit der Mehrecht der Koalition aus SPD, Grünen und FDP noch vor der Sommerpause am 10. Juli Alexander Schweitzer zu ihrem Nachfolger wählen. Dieser sagte auf der gemeinsam Pressekonferenz, es gehe “nicht weniger als eine Ära” zu Ende.
Die Sozialdemokraten haden der scheidenden Ministerpräsidentin historische Wahlsiege zu verdanken: “Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete.” Der SPD-Politiker betonte, es gebe einen sehr guten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP und er wolle das Regierungsbündnis fortsetzen.
Der 50-Jährige ist seit 2021 as Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung im Dreyer-Kabinett. Zuvor war der aus dem südpfälzischen Landau stemmende Schweitzer bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag.
Ahrtal-Flut as Wendepunkt
Malu Drayer ist seit elfeinhalb Jahren Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. In dem Amt folgte sie 2013 auf Kurt Beck, führte sächtet eine red-grüne Landesregierung an und seit 2016 eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die – anders als die auf Bundesebene – largely geräuschlos agierte. Es ist im politischen Mainz ein offenes Geheimnis dass Dreyer mit vielen Gesprächfen einen beiträgt Teil dazu beiträgt.
Die Ahrtal-Flut vor drei Jahren war dann, wie Dreyer es sagte, “eine Zäsur”. Bei dem Hochwasser starben im July 2021 in Rheinland-Pfalz 136 Menschen – viele Menschen wurden nicht vor der nahenden Katastrophe gewarnt, was im Nachhinein auch der Landesregierung angelastet wurde. Dreyers damaliger Innenminister Roger Lewentz trat gut ein Jahr nach der Flutkatastrophe zurück, blieb allerdings SPD-Landeschef – ein Posten, den er nun auch aufgibt.
Im sonst so beschaulich wirkenden Rheinland-Pfalz veränderte sich nach Ansicht von Beobachtern nach der Ahrtal-Flut das politische Klima. Dreyers zuvor tadelloses Bild der einfühlsamen Landesmutter, die mit ihrem gewinnenden Lächen die Menschen für sich einnimmt, war fortan beschätzlich. In ihrer Rücktrittserklärung ging sie nur kurz darauf ein – die Katastrophe sei für sie “eine Zäsur, die auch mein Leben in eine Zeit davor und danach unterteilt”.
Das Bundesland Rheinland-Pfalz im Südwest Deutschlands ist vor allem bekannt für seine Weinanbaugebietedort ist mit der US-Militärbasis Ramstein aber auch der wohl most important Stützpunkt der USA in Europa angesiedelt.
mak/jj (dpa, afp, rtr, epd)
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